Sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben offiziell eine substanzielle Kürzung des vorliegenden langfristigen Haushaltsplans der Europäischen Kommission für die Jahre 2028 bis 2034 gefordert, was einen wachsenden fiskalischen Widerstand innerhalb des Blocks signalisiert.
Deutschland, Dänemark, die Niederlande, Österreich, Finnland und Schweden veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, in der sie für einen ausgewogenen Ansatz bei der Kürzung des Budgets plädieren und alle Ausgabebereiche zu Reduzierungen anregen. Das Vorschlag schliesst sich an die im Juni von Deutschland vorgeschlagene Kürzung von rund 400 Milliarden Euro aus dem Plan an, der derzeit fast 2 Billionen Euro (2,33 Billionen Dollar) umfasst.
Alle sechs Länder sind Nettozahler des EU-Budgets, was bedeutet, dass ihre Beiträge die Geldmittel übersteigen, die sie erhalten. Die gemeinsame Forderung wurde auf einer Besprechung der Staats- und Regierungschefs in Berlin vereinbart und unterstreicht die finanziellen Herausforderungen, denen die grössten Volkswirtschaften Europas gegenüberstehen.
Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU, der langfristige Haushalt des Blocks, erfordert eine einstimmige Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten. Der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, unternimmt derzeit diplomatische Anstrengungen, um einen Kompromiss zu erzielen, wobei das Ziel ist, eine Vereinbarung bis Ende 2026 zu erreichen.
Die Forderung nach Kürzungen spiegelt wider allgemeine Bedenken bezüglich der Tragfähigkeit der Ausgabenverpflichtungen der EU in einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit und konkurrierender fiskalischer Prioritäten.
