Ein Londoner Richter hat Samsung Electronics verpflichtet, der Swatch Group AG 11,6 Millionen Dollar zu zahlen, nachdem er festgestellt hatte, dass das Technologieunternehmen widerrechtlich kopierte Zifferblatt-Anzeigen in seinem Smartwatch-App-Store bereitgestellt hatte.
Richter Marcus Smith sprach 10 Millionen Dollar spezifisch für «Store-Display-Verstösse» zu und kam zum Schluss, dass das Bereitstellen der Apps durch Samsung die Markeninteressen von Swatch geschädigt habe, selbst wenn Konsumenten sie nicht heruntergeladen hätten. Das Urteil folgte einer Schadenersatzverhandlung, die auf einem Urteil des High Court aus dem Jahr 2022 basierte, in dem Samsung für markenrechtsverletzend befunden worden war.
Die Swatch Group, zu der Marken wie Swatch, Breguet, Longines und Omega gehören, hatte Schadenersatz in Höhe von rund 170 Millionen Dollar gefordert. Samsung hatte vor Gericht geltend gemacht, dass der Schadenersatz 301 Dollar nicht übersteige. Die verletzenden Apps waren von Drittanbietern entwickelt und zwischen Oktober 2015 und Februar 2019 im Galaxy-App-Store von Samsung angezeigt worden.
Richter Smith erklärte in seinem Urteil, die Nutzung der Marken der Swatch Group in den Regalen des Samsung-App-Stores sei angesichts der tiefen oder gar keinen Kosten der Apps «sehr schädlich» und «herabwürdigend» für die Marken gewesen. Der Widerspruch von Samsung gegen das Urteil aus dem Jahr 2022 war zuvor zurückgewiesen worden.
Der Fall verdeutlicht die rechtlichen Risiken für Technologieplattformen, die Inhalte von Drittanbietern hosten, die möglicherweise Rechte am geistigen Eigentum verletzen.
