Die Vereinigten Staaten können ihre Seeblockade vor iranischen Häfen unbegrenzt aufrechterhalten, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag. Er verwies dabei auf anhaltende rechtliche und operative Begründungen.
Während einer Reise in den Nahen Osten erklärte Austin den Journalisten, dass die Blockade ein entscheidender Bestandteil der umfassenderen regionalen Sicherheitsbemühungen bleibt. Er gab jedoch nicht an, ob Änderungen an der Politik im Gange seien.
Die Blockade, die den Zugang zu iranischen Häfen im Persischen Golf einschränkt, besteht bereits seit Jahren und wird als Maßnahme zur Eindämmung des iranischen Unterstützungsnetzwerks und der vermeintlichen destabilisierenden Aktivitäten dargestellt. Die US-Marine hat die Einschränkungen periodisch durchgesetzt, unter Berufung auf internationales Seerecht und regionale Sicherheitsabkommen.
Austins Aussagen folgten den jüngsten diplomatischen Spannungen zwischen Washington und Teheran, einschließlich der Streitigkeiten über das iranische Atomprogramm und die regionale Einflussnahme. Die Blockade hat Kritik von einigen internationalen Beobachtern ausgelöst, die argumentieren, sie verletze das internationale Recht, während die USA sie als legitimes Sicherheitsmaßnahmen betrachten.
Das Pentagon hat keine weiteren Details über den Umfang und die Durchsetzungsmechanismen der Blockade bereitgestellt. Die Politik bleibt ein Streitpunkt in den Diskussionen über die umfassendere US-Iran-Beziehung.
